Klimagruppe Nidwalden

CO2-Gesetz ungenügend - Referendum nicht das richtige Mittel

Am Freitagmorgen fand eine Pressekonferenz des Klimastreiks statt, an der angekündigt wurde, dass einige Regionalgruppen des Klimastreiks sich dazu entschieden haben, das Referendum gegen das CO2-Gesetz zu ergreifen. Dies, weil sie das Gesetz für ungenügend halten. Die Klimagruppe Nidwalden findet das CO2-Gesetz ebenfalls ungenügend, jedoch erachten wir aus strategischer Sicht ein Referendum dagegen als das falsche Mittel.

Wie der gesamte Klimastreik Schweiz erachten wir von der Klimagruppe Nidwalden das neue CO2-Gesetz als komplett ungenügend. Mit diesem Gesetz wird es unmöglich sein, das Pariser Klimaabkommen - welches die Schweiz ratifiziert hat - einzuhalten. Die Klimagruppe Nidwalden findet das Werkzeug des Referendums aus strategischen Gründen für das falsche Mittel, um ein besseres Gesetz zu erreichen. Stattdessen muss das Parlament umgehend weitere Maßnahmen zur drastischen Reduktion der Treibhausgasemissionen ergreifen.

Die Klimagruppe Nidwalden unterstützt das Referendum gegen das CO2​ ​-Gesetz nicht, so wie auch die Bewegung Klimastreik Schweiz als Ganzes das Referendum nicht ergreift. Es sind einzelne Regionalgruppen des Klimastreiks (Genf, Waadt, Neuenburg, Jura, Wallis und Berner Jura), welche das Referendum ergreifen wollen. Dies ist ihnen möglich, da der Klimastreik dezentral organisiert ist und alle Regionen autonom Entscheide treffen können.

Die Klimagruppe Nidwalden wird weiterhin auf der Straße und in der Gesellschaft Druck machen, mit dem Ziel, dass die Politik umgehend weitere Maßnahmen ergreift, um die Klimakrise abzuwenden. Spezifisch werden wir:



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